News - Mobilität und Fantasie. Ulla Schmidt stellt Präventionsgesetz vor.

Mobilität und Fantasie. Ulla Schmidt stellt Präventionsgesetz vor.

250 Millionen Euro für die Gesundheitsförderung. Große Rolle für Physiotherapeuten.

03.02.2005 • 0 Kommentare

Flott hüpfte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt gestern die Stufen zum Saal der Bundespressekonferenz hinauf. Und schon war sie beim Thema: „Sie können auch Gymnastik machen“, empfahl sie dem gekrümmt vor ihr lauernden Fotografenpulk. Gut gelaunt präsentierte die Ministerin ihr neustes Werk, das Präventionsgesetz.

Nicht weniger als einen Paradigmenwechsel soll das Gesetz einläuten. Neben Kuration, Pflege und Rehabilitation wird die Prävention als eigenständige Säule in unserem Gesundheitssystem verankert. Mehr als das - das Gesetz räumt der Gesundheitsförderung sogar einen Vorrang ein vor der Behandlung von Krankheiten.

Bisher waren es hauptsächlich die gesetzlichen Krankenkassen, die Maßnahmen der Primärprävention unterstützt haben. 2,62 Euro sollten sie für jeden Versicherten im Jahr dafür ausgeben. Von den insgesamt 180 Millionen Euro haben sie in 2004 gerade einmal 110 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Jetzt werden auch Renten-, Unfallversicherungen und die Pflegeversicherung in die Finanzierung der Prävention einbezogen. Als „soziale Präventionsträger“ begründen sie einen neuen Zweig der Sozialversicherung. 250.000 Millionen Euro, also mehr als doppelt soviel als bisher geleistet wurden, sollen alle zusammen für Präventionsleistungen nach Ablauf der Übergangsfrist im Jahr 2008 aufwenden. 50 Millionen Euro werden als Grundkapital in eine Stiftung für Prävention und Gesundheitsförderung fließen. Sie soll die Aufgaben koordinieren, Kampagnen entwickeln und Präventionsziele formulieren.

Eine breite gesellschaftliche Präventionsbewegung möchte Ulla Schmidt in Gang setzen. Verhaltensprävention, Gesundheitsförderung in Lebenswelten und Stärkung der Selbsthilfeorganisationen sieht sie als wesentliche Ziele. Mehr Lebensqualität und Selbstbestimmung der Menschen ließen sich so erreichen. Bewegung macht Spaß, sagt sie und so ganz nebenbei könne man beispielsweise auch etwas für seinen Rücken tun. 3,5 Milliarden Euro jährlich kostet die Behandlung chronischer Rückenschmerzen. Mit gezielten Bewegungsprogrammen möchte sie mindestens zehn Prozent dieser Kosten einsparen. Wir müssten zu Managern von Gesundheit werden und nicht von Krankheit. Kindergärten, Schulen, Betriebe, Altenheime und Stadtteile ruft sie auf, sich dem Präventionsgedanken zu öffnen. Mobilität und Leistungsfähigkeit nachhaltig verbessern, ist Schmidts Devise. Jetzt sollten alle Beteiligten mit Fantasie an diese wichtige gesundheitspolitische Aufgabe herangehen.

Physiotherapeuten und andere Gesundheitsberufe würden eine große Rolle spielen im Präventionskonzert, sieht die Gesundheitsministerin, „da kann sich viel entwickeln“. Eine große Aufgabe könnten vielleicht auch die akademischen Therapeuten übernehmen. Leistungen zur Verhaltensprävention dürfen nur erbracht werden, „wenn ihre Wirksamkeit wissenschaftlich hinreichend nachgewiesen“ ist. Sie müssen „präzise, nachvollziehbar und erfolgversprechend“ sein, heißt es im Gesetzentwurf. Rückenschulen sind ausreichend evaluiert, so hat z.B. das wissenschaftliche Institut der AOK schon vor Jahren die Effektivität durch eine Studie belegt. Doch so manches Präventionsangebot wird sich wohl auf den Prüfstand stellen lassen müssen. Ein weites Feld für Hochschulen und Berufspolitik.

Krankenkassen und Oppositionsparteien wollen die gute Präventionslaune der Ministerin nicht so recht teilen. Den Ausstieg der Bundesagentur für Arbeit kritisieren die Spitzenverbände der Krankenkassen, von einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe könne jetzt keine Rede mehr sein. Zuviel Einfluss der Politik und zuviel Bürokratie fürchten sie. Die Sozialversicherungsträger müssten selbst bestimmen können, was mit den von ihnen aufgebrachten Mitteln passiere. Einen Flickenteppich von unkoordinierten Einzelmaßnahmen sieht die CDU und die FDP beklagt eine Geldumschichtungsaktion, von den Sozialversicherungen in die Verfügungsgewalt von Bund, Ländern und Kommunen.

Ulla Schmidt fechten die kritischen Stimmen nicht an. Das Kabinett hat gestern ihren Gesetzentwurf gebilligt. Das parlamentarische Verfahren nimmt am 18. Februar mit der ersten Lesung seinen Lauf. Die Mehrheit im Bundestag ist ihr sicher. „Viel Bewegung“, gibt sie den Journalisten der Bundespressekonferenz mit auf den Weg. Und entschwand – im Auto.

Peter Appuhn
physio.de

Hamburg- Eimsbüttel

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