Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
alle Lieferungen und Angebote der physio.de GmbH.
Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen
Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn
sie von der physio.de GmbH schriftlich bestätigt wurden.
2. Angebot und Vertragsgegenstand
Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und
Nebenleistungen freibleibend. Das Angebot hinsichtlich der
Liefermenge beschränkt sich auf den Vorrat im Sinne einer
individualvertraglich beschränkten Gattungsschuld. Technische
Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.
3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen
(1) Unsere Preise sind grundsätzlich die auf unserer
Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende
Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus
Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind
nicht aktuell und ungültig. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder
Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten,
sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist,
ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht und ggf.
Nachnahmegebühren. Wenn nicht anders angegeben, sind alle
Preisangaben auf unserer Website inkl. der gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
(2) Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis bestellt werden. Die physio.de GmbH kann bei Vorankündigungen weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird die physio.de GmbH mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.
(3) Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von der physio.de GmbH in den Versandkosten berechnet.
(4) Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(5) Bei Teillieferungen, die durch die physio.de GmbH veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.
4. Lieferzeiten
(1) Die Lieferzeiten sind produktabhängig und werden auf unserer
Website bei jedem Produkt angezeigt. Sollten nach einer Bestellung
Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per
E-Mail informiert und hat, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor
Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung
zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes
vereinbart wurde.
(2) Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist die physio.de GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten.
5. Gefahrenübergang und Gewährleistung
(1) Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten der physio.de
GmbH ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der
zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden
über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware
durch das beauftragte Transportunternehmen dem Kunden übergeben
wurde.
(2) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist.
(3) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche sechs Monate.
(4) Die physio.de GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.
(5) Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der physio.de GmbH am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden. Sofern es sich bei dem Kunden um Verbraucher handelt, d.h. natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so wird im Falle eines Mangels gemäß § 476 BGB innerhalb der ersten sechs Monate seit Gefahrübergang vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war.
(6) Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
6. Haftungsbeschränkungen
(1) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für
Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie
für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die physio.de GmbH als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die physio.de GmbH bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den einfachen Betrag des Auftragswertes.
7. Zahlung
(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der
physio.de GmbH sofort ohne Abzug fällig.
(2) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen auf der Website zur Auswahl.
(3) Die physio.de GmbH behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
(4) Aufwendungen, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung, Rückruf oder Widerspruch des Kunden, erloschenem Konto oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden in Höhe von 9,60 Euro berechnet.
(5) Wechsel oder Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheck- und Wechselhergaben erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort fällig.
(6) Bei Zahlungsverzug ist die physio.de GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz, mindestens jedoch 6% p.a. zu berechnen.
(7) Die Aufrechnung ist außer bei von physio.de GmbH anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
8. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von der physio.de GmbH gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der
Geschäftsverbindung Eigentum der physio.de GmbH. Dies gilt auch für
bedingte Forderungen.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von physio.de GmbH stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an die physio.de GmbH ab. Wir ermächtigen den Käufer/ Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/ Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
9. Rücktritt
(1) Treten wesentliche Verschlechterungen
in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner
Zahlungsfähigkeit begründen, ist die physio.de GmbH berechtigt, von
dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen
zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die
Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu
setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist die physio.de GmbH zum
Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(2) Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Für Unternehmer, Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).
10. Widerrufsrecht und Rücksendepflicht
(1) Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei
Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,
E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Brunnenstraße 141 D-10115 Berlin
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu € 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls übernimmt die physio.de GmbH die Kosten der Rücksendung bei normalem Postversand. Bücher sind als Büchersendung zu versenden. Nichtversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt. (3) Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde der physio.de GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. (4) Audio und Videoaufzeichnungen oder Software kann nur im versiegelten Zustand, Hardware, der versiegelte Software beiliegt, kann nur mit versiegelter Software zurückgesendet werden. |
11. Abtretbarkeit von Ansprüchen
Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag
abzutreten.
12. Datenschutz
Unsere Datenschutzerklärung können Sie hier einsehen .
13. Schlussbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche
Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen
oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer
Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung
des Schriftformerfordernisses.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist Berlin alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.
(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(4) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
physio.de Informationsdienste GmbH
Brunnenstraße 141
D-10115
Berlin
Telefon: 030/ 8868 2580
Telefax: 030/ 8868 2581
E-Mail: info@physio.de
Geschäftsführung: Frieder Bothner
Eingetragen im
Handelsregister Berlin, Charlottenburg
HRB 71535
4. Fassung vom 24.5.2018