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Bundestagsausschüsse konstituiert

Gesundheitsausschuss mit sechs Ärzten. Vorsitzende war Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern.

01.12.2005 • 0 Kommentare

Die Gesetzgebungsmaschine kommt auf Touren. Gestern haben sich die Ausschüsse des Bundestages konstituiert. Ihren Interessen, Kompetenzen oder dem Parteienproporz folgend nehmen die 614 Bundestagsabgeordneten nun für die kommenden vier Jahre in einem oder auch mehreren der 22 Ausschüsse Platz. Die Mehrzahl der Ausschüsse orientiert sich an den Aufgaben der Ministerien, andere, wie etwa der Auswärtige, der Verteidigungs-, der Petitions- und der EU-Ausschuss schreibt die Verfassung vor.

Mit dem neu geschaffenen eigenständigen Gesundheitsausschuss gibt es nun ein parlamentarisches Fachgremium mehr. Der Bereich Soziales folgt dem Ministeriumszuschnitt und ist dem Bereich Arbeit zugeordnet. Dafür kümmert sich der frühere Ausschuss Wirtschaft und Arbeit jetzt neben Wirtschaftsbelangen um die Technologie.
Ausschüsse sind kleine Parlamente, spiegelt doch die Zusammensetzung der Mitglieder die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag wider. Während sich im Plenum die Abgeordneten mit ihren Reden im Licht der Scheinwerfer sonnen können, findet in den Ausschüssen die eigentliche gesetzgeberische Arbeit unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Entwürfe werden dort erarbeitet, diskutiert und zur Abstimmung vorbereitet. In Anhörungen befragen die Volksvertreter Experten oder Regierungsmitglieder. Entscheidungen treffen die Ausschüsse nicht, abgestimmt wird nur im Plenum. Doch die Ausschussberatungen lassen bereits im Vorfeld ahnen, mit welchen Stimmenanteil ein Gesetz verabschiedet oder abgelehnt wird.

Viele Ausschussmitglieder sind mit dem Fachgebiet aus langjähriger Erfahrung oder eigener Berufstätigkeit vertraut. So kann der Gesundheitsausschuss unter seinen 31 Köpfen immerhin sechs Ärzte, einen Zahnarzt, einen Gesundheitsökonomen und eine Biotechnologin vorweisen.

Hier die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit im Einzelnen:

Den Vorsitz führt Martina Bunge. Die Abgeordnete der Linken und Sozialpädagogin war bis 2002 Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern. Ihr Vertreter ist der CDU- Abgeordnete Dr. Hans Georg Faust. Er ist Anästhesist und von den Bürgern des Wahlkreises Goslar-Northeim-Osterrode in den Bundestag geschickt worden.

CDU: Sprecherin der Fraktionsarbeitsgruppe Gesundheit: Annette Widmann-Mauz (Assistentin, Wahlkreis: Tübingen), Peter Albach (Diplom-Jurist, Wahlkreis Kyffhäuserkreis - Sömmerda - Weimarer Land), Dr. Wolf Bauer (Apotheker, Wahlkreis: Euskirchen - Erftkreis), Hubert Hüppe (Stadtoberinspektor a.D., Wahlkreis: Unna I), Dr. Rolf Koschorrek (Zahnarzt, Wahlkreis: Steinburg – Dithmarschen-Süd), Hermann-Josef Scharf (Geschäftsführer, Wahlkreis: St. Wendel), Dr. Andreas Scheuer (Unternehmer, Wahlkreis: Passau), Jens Spahn (Bankkaufmann, Wahlkreis: Steinfurt I - Borken I), Max Straubinger (Versicherungsfachmann, Wahlkreis: Rottal-Inn), Willi Zylajew (Sozialarbeiter, Wahlkreis: Erftkreis I).

SPD: Sprecherin der Fraktionsarbeitsgruppe Gesundheit: Dr. Carola Reimann (Biotechnologin, Wahlkreis: Braunschweig), Peter Friedrich (Verwaltungswissenschaftler, Wahlkreis: Konstanz), Eike Hovermann (Lehrer, Wahlkreis: Soest), Christian Kleiminger (Rechtsanwalt, Wahlkreis: Rostock), Prof. Dr. Karl Lauterbach (Arzt, Gesundheitsökonom und bisher Berater von Ulla Schmidt, Wahlkreis: Leverkusen - Köln IV), Hildegard Mattheis (Lehrerin, Wahlkreis: Ulm), Mechthild Rawert (Projektmanagerin, Wahlkreis: Berlin Tempelhof-Schöneberg), Dr. Margrit Spielmann (Heilpädagogin, Wahlkreis: Brandenburg an der Havel), Jella Teuchner (Gewerkschaftssekretärin, Wahlkreis: Passau), Dr. Marlies Eva Volkmer (Hautärztin, Wahlkreis: Dresden I), Dr. Wolfgang Wodarg (Arzt, Wahlkreis: Flensburg - Schleswig).

FDP: Daniel Bahr (Volkwirt, Wahlkreis: Münster), Dr. Konrad Schily (Neurologe, Mitbegründer des Gemeinschaftskrankenhauses in Herdecke, Wahlkreis: Ennepe-Ruhr-Kreis II), Heinz Lanfermann (Rechtsanwalt, Wahlkreis: Potsdam),

Die Linke: Frank Spieth (Technischer Zeichner, Wahlkreis: Erfurt - Weimar), Klaus Ernst (Sozialökonom, Wahlkreis: Schweinfurt).

Bündnis 90/Die Grünen: Birgitt Bender (Juristin, Wahlkreis: Stuttgart II), Elisabethe Scharfenberg (Sozialpädagogin, Wahlkreis. Hof), Dr. Harald Terpe (Arzt, Landesliste Mecklenburg-Vorpommern).

Aus nahezu allen Teilen der Republik kommen die Gesundheitsexperten der Parteien. Sie haben Wahlkreisbüros in ihren Sprengeln und in sitzungsfreien Wochen halten sich die Bundestagsabgeordneten meist in ihren Heimatregionen auf. Auch an Wochenenden statten sie dem Wahlvolk gerne Besuche ab. Wer in einem der oben aufgeführten Wahlkreise wohnt, sollte sich nicht scheuen, ein und das andere Mal zu diesem oder jenem Thema das Gespräch mit seinem Gesundheitsabgeordneten zu suchen.

Peter Appuhn
physio.de

Hamburg

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