Das Allgemeine Krankenhaus Celle
ist mit 614 Planbetten, jährlich
rund 100.000 Patientinnen und
Patienten sowie etwa 2.000
Mitarbeitenden eines der größten
Krankenhäuser Niedersachsens. Das
hochmodernemedizinische Spektrum
umfasst mehr als 20 Kliniken und
Fachbereiche sowie u.a. ein Zentrum
für robotische Chirurgie, ein
Perinatalzentrum Level 1 sowie ein
MVZ mit Strahlentherapie. Das AKH
ist zudem als überregionales
Traumazentrum, überregionale
Stroke Unit sowie als Zentrum für
die Behan...
ist mit 614 Planbetten, jährlich
rund 100.000 Patientinnen und
Patienten sowie etwa 2.000
Mitarbeitenden eines der größten
Krankenhäuser Niedersachsens. Das
hochmodernemedizinische Spektrum
umfasst mehr als 20 Kliniken und
Fachbereiche sowie u.a. ein Zentrum
für robotische Chirurgie, ein
Perinatalzentrum Level 1 sowie ein
MVZ mit Strahlentherapie. Das AKH
ist zudem als überregionales
Traumazentrum, überregionale
Stroke Unit sowie als Zentrum für
die Behan...
Eine klinische Linguistin hatte bei der AOK Baden-Württemberg die Zulassung als selbständige Sprachtherapeutin beantragt. Die Kasse lehnte den Antrag mit der Begründung ab, dass sie nicht über die Anforderungen verfüge, die an eine Zulassung zur Abgabe von Sprachtherapie geknüpft seien. Ihr Fachgebiet umfasse, anders als bei der Logopädie, nur einen Teilbereich der Sprachtherapie, nämlich die Behandlung von neurologisch bedingten Fehlfunktionen.
Das Gericht verweist in der Urteilbegründung darauf, dass die umfassenden Tätigkeitsbilder der Logopäden zwar Leitbild der Zulassungsregelung des § 124 SGB V gewesen seien, eine Beschränkung hierauf fände sich aber weder in dieser Vorschrift noch in anderen gesetzlichen Regelungen. Es hält eine Beschränkung sogar für verfassungsrechtlich bedenklich, da es die grundgesetzlich garantierte Berufsfreiheit verletze. Es sei nicht gerechtfertigt, Heilmittelerbringern, die wie im vorliegenden Fall nur einen Teilbereich der Sprachtherapie abdecken, die Zulassung zu versagen. Die Versorgung der Versicherten sei dadurch nicht gefährdet, im Gegenteil, es dürfte durch die Spezialisierung sogar eine Verbesserung der Versorgung eintreten.
Aktenzeichen des Bundessozialgerichts: B 3 KR 13/00 R
Peter Appuhn
physio.de
Mein Profilbild bearbeiten