Zahlungsverpflichtung einer GKV - Vertrauensschutz

Question

Ich bin auf der Suche nach einem Urteil des Bundessozialgerichts, 1996, Zahlungsverpflichtung einer GKV mit Rücksicht auf den Vertrauensschutz - ich vermute sogar, dass ich die Info damals von physio.de hatte, finde aber nichts dazu. Es geht darum, dass mir eine Primärkasse 2 TE einer VO nicht bezahlt, weil der Patient zu diesem Zeitpunkt nicht (mehr?) Mitglied dort war. Da ich mich nicht in der Pflicht sehe, die Mitgliedschaft zu prüfen und auch weiß, dass es schon Urteile hierüber gab, möchte ich natürlich Widerspruch einlegen - mir fehlt bloß grade die konkrete Grundlage dazu, kann mir da vielleicht jemand helfen? Vielen Dank schon mal,

Wonderwoman · Accepted Answer

schaust Du hier: http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/tk_sec.cgi?chosenIndex=UAN_nv_1005&xid=81021

Hilde Rusche - Dullendorf · Answer

Ich bin auf der Suche nach einem Urteil des Bundessozialgerichts, 1996, Zahlungsverpflichtung einer GKV mit Rücksicht auf den Vertrauensschutz - ich vermute sogar, dass ich die Info damals von physio.de hatte, finde aber nichts dazu. Es geht darum, dass mir eine Primärkasse 2 TE einer VO nicht bezahlt, weil der Patient zu diesem Zeitpunkt nicht (mehr?) Mitglied dort war. Da ich mich nicht in der Pflicht sehe, die Mitgliedschaft zu prüfen und auch weiß, dass es schon Urteile hierüber gab, möchte ich natürlich Widerspruch einlegen - mir fehlt bloß grade die konkrete Grundlage dazu, kann mir da vielleicht jemand helfen? Vielen Dank schon mal,

Hilde Rusche - Dullendorf · Answer

ohhh - dass passt, vielen Dank  :blush:

Rhein Sieg Kreis

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