News - Ulla Schmidt wirft Krankenkassen Maßlosigkeit vor

Ulla Schmidt wirft Krankenkassen Maßlosigkeit vor

Keine Milliardengeschenke aus dem Steuertopf.

10.06.2009 • 0 Kommentare

Die Spendierhosen der Bundesregierung werden kürzer. Ulla Schmidt jedenfalls will den Krankenkassen nicht die Rückzahlung der milliardenschweren Darlehen erlassen. Kürzlich hatte der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) an die Regierung appelliert, die Schuldenfinanzierung in diesem und im nächsten Jahr zu übernehmen (wir berichteten).

Voller Zorn lässt die Bundesgesundheitsministerin kein gutes Haar an den Kassen. Deren Funktionäre seien maßlos, wetterte sie. "Manche haben offenbar den Bezug zur Realität verloren", klagte Schmidt in einem Interview mit der "Financial Times Deutschland". Es könne doch nicht sein, dass jeder im Gesundheitssystem nur nach mehr Geld ruft. "Das passt überhaupt nicht in diese Zeit, in der immer mehr Menschen um ihren Arbeitsplatz bangen müssen."

Die Krankenkassen sollten besser die Vorgaben der Gesundheitsreform umsetzen, forderte die Ministerin. So müsse die Honorierung der Kassenärzte stärker an der Versorgungsqualität ausgerichtet werden. Bis Ende Juni sollten flächendeckend entsprechende Verträge mit den Hausärzten vereinbart werden. Bislang jedoch gebe es kaum Vereinbarungen. "Dass sich manche Kassen hier nicht bewegen wollen, ist ein Armutszeugnis", schimpfte Ulla Schmidt. Den Kassenvertretern scheine nicht klar zu sein, dass Gesetze auch für die Akteure im Gesundheitswesen gelten. Die SPD-Politikerin aber droht: Wenn die sich nicht bewegen, würden ihnen die Schiedsstellen die Entscheidung abnehmen.

2,9 Milliarden Euro könnten den Kassen in diesem Jahr fehlen, haben die Fachleute des Bundesversicherungsamts ausgerechnet. Noch ist nichts dergleichen festzustellen. Schmidt betonte in der Zeitung, dass die etwa 190 Krankenkassen das erste Quartal mit einem deutlichen Plus abgeschlossen hätten.

Peter Appuhn
physio.de

MECKESHEIM - Heidelberg - Sinsheim

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