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Gesundheitspolitik grotesk

Bayrischer Bruderkampf. SPD verabschiedet sich von eigener Reform. GKV: Ökonomen rechnen mit weniger Schulden.

06.03.2010 • 0 Kommentare

Was dem Bürger da gerade als Gesundheitspolitik vorgeführt wird, trägt mitunter kabarettreife Züge. Reformpläne des FDP-Ministers werden von der mitregierenden CSU torpediert – dem bayrischen Teil der Partei. Das muss in diesem Fall erwähnt werden, denn die Abgesandten in Berlin, als "Landesgruppe" im Bundestag firmierend, verbaten sich Kommentare aus München. Seit Tagen wogt der Streit von Süd nach Ost und wieder zurück. Er will kein Ende nehmen. Elf Jahre bestimmte die SPD die Gesundheitspolitik. Das letzte große Werk der sozialdemokratischen Ministerin Ulla Schmidt war die Einführung des Gesundheitsfonds mit Einheitsbeitragssatz. Kaum einer konnte der Reform etwas abgewinnen. Jetzt mag auch die ehemalige Regierungspartei ihre eigene Reform nicht mehr. Kein Zusatzbeitrag, Rückkehr zur paritätischen Beitragszahlung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, keinen 0,9-prozentigen Sonderbeitrag der Versicherten, Beitragshöhe legen Kassen fest – so lauten die aktuellen SPD-Forderungen an die amtierende Regierung. Eine positive Meldung verbreiteten die Ökonomen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IFW). Etwa 2,5 Milliarden Euro weniger Schulden werden die gesetzlichen Krankenkassen verbuchen müssen, haben die Wissenschaftler ausgetüftelt.

Grund für die verbesserte Finanzlage sei die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt, sagte IFW-Finanzexperte Alfred Boss. Eine höhere Lohnsumme bedeutet auch steigende Beitragseinnahmen. Der Schätzerkreis der Krankenkassen rechnete im vergangenen Herbst noch mit 4,1 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt 2010. Aktuelle Voraussagen gehen von 3,7 Millionen aus.

Auch die Ausgaben der Kassen werden wohl geringer ausfallen als ursprünglich gedacht, sind die Wirtschaftsforscher sicher. Maßvolle Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst geben hier den Ausschlag. Die positive Entwicklung werde sich 2011 fortsetzen, glauben die Kieler Wissenschaftler. Drei bis vier Milliarden Euro werde das Defizit dann betragen. Die Kassen rechnen mit elf Milliarden.

Peter Appuhn
physio.de

Schortens/Wilhelmshaven

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