News - Gesundheitsfonds: Schutzschirm oder Milliardengrab?

Gesundheitsfonds: Schutzschirm oder Milliardengrab?

Ulla Schmidt und Kassenchefs streiten über Finanzzukunft der GKV.

05.05.2009 • 0 Kommentare

Der Staat wird es schon richten. Ulla Schmidt versucht die Gemüter zu besänftigen. Pünktlich zum Tag der Arbeit hatte der Schätzerkreis für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) seine aktuellen Berechnungen abgeliefert. Mit Mindereinnahmen von 2,9 Milliarden Euro müssten die Krankenkassen allein in diesem Jahr zurecht kommen, heißt es in dem Bericht. Das Steuerdarlehen in gleicher Höhe funktioniere als "Schutzschirm gegen die Krise", freut sich die Bundesgesundheitsministerin. Dass die Kasseneinnahmen auch in den kommenden Jahren zumindest unsicher sind, räumt auch Schmidt ein. Wie die Unternehmen 2011 die Schulden zurückzahlen sollen, hat die Ministerin nicht gesagt.

Die Kassenfunktionäre fordert sie auf, "eine gute Versorgung zu organisieren, Patienten in den Mittelpunkt zu stellen und überflüssige Ausgaben zu vermeiden". Manch ein Kassandra rufender Krankenkassenchefs sei vielleicht fehlbeschäftigt, resümierte Ulla Schmidt im "Tagesspiegel".

Einer von ihnen, Norbert Klusen, der Vorsitzende der Technikerkrankenkasse (TK), sieht nur eine sinnvolle Lösung für das Finanzdebakel: Die Abschaffung des Einheitsbeitrages. "Am besten wäre es, wenn die Kassen ihre Beiträge wieder selbst kalkulieren könnten. Dann hätten wir mehr Wettbewerb und solche Probleme nicht", sagte Klusen der Zeitung "Bild". Schon einmal hätten die Krankenkassen so fünf Millionen Arbeitslose verkraftet.

Wenn der Staat nicht für das aktuelle Defizit aufkommt, könne das Milliardenloch nur durch massive Beitragssatzsteigerungen oder Zusatzbeiträge geschlossen werden, warnt der Kassenmanager.

Peter Appuhn
physio.de

NRW

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