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G-BA-Vorstand neu

Hecken folgt auf Hess.

16.01.2012 • 0 Kommentare

Einmal in Amt und Würden, ist der nächste Amtssitz nicht weit. Familiengleiche geschlossene Systeme sind unsere Behörden und Institutionen – so auch im öffentlichen Gesundheitswesen. Am 1. Juli wird die Spitze des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) erneuert. Die Amtszeit von Rainer Hess, dem aktuellen Vorsitzenden, läuft ab. Sein Nachfolger soll Josef Hecken werden. Bis 2008 war der CDU-Politiker Gesundheitsminister im Saarland. Den Ministersessel tauschte er mit dem Chefposten des Bundesversicherungsamts. Heute ist Hecken Staatssekretär im Bundesfamilienministerium. Auf Hecken als "unparteiischen" Vorsitzenden haben sich die "Trägerorganisationen" des G-BA jetzt verständigt. Das sind die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

Regina Klakow-Franck und Harald Deisler wurden für die weiteren G-BA-Vorstandsposten nominiert. Klakow-Franck ist derzeit Hauptgeschäftsführerin der Bundesärztekammer. Deisler übt seine Funktion im G-BA heute schon aus. Vorher besetzte er wechselnde Funktionärsposten bei Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK), um dann Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften zu werden. Hauptgeschäftsführer war übrigens einstmals auch Rainer Hess, der jetzige G-BA-Vorstandschef, - bei der KBV.

Der G-BA als "kleiner Gesetzgeber" spielt eine Schlüsselrolle im Gesundheitssystem. Er legt fest, welche diagnostischen Verfahren und Therapien die gesetzlichen Krankenkassen ihren Versicherten bezahlen müssen. Neben den Heilmittelrichtlinien bestimmt der Ausschuss Regelungen für den Arzneimitteilsektor, für Hilfsmittel, Pflege und manches andere.

Die Personalvorschläge werden dem Bundesgesundheitsministerium vorgelegt, das sie an den Gesundheitsausschuss des Bundestags weiterleitet. Nur eine Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten könnte den Vorschlägen widersprechen.

Peter Appuhn
physio.de

MECKESHEIM - Heidelberg - Sinsheim

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